Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd K. • 22.08.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 24.08.2009 (...) Darüber hinaus habe ich am 21. August 2009 den Vorstand der Deutschen Bahn AG angeschrieben, um auf die sehr ärgerliche Konsequenz dieser Umstellung für Bahnreisende – für die „Doppelbefahrung“ des Leinetals muss ein Fahrgast jetzt 7 EURO pro Richtung mehr bezahlen – aufmerksam zu machen. Denn diese finanzielle Mehrbelastung erscheint mir insbesondere deswegen nicht akzeptabel, weil hier aus unternehmerischer Entscheidung heraus eine Zugverlagerung auf eine andere Strecke erfolgt, ohne dass ein sichtbarer Vorteil für den Fahrgast gegenüber der bisherigen Situation eintritt, verbunden mit weiteren Umsteigenotwendigkeit. (...)
Frage von Dorle L. • 22.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Manfred W. • 22.08.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 18.09.2009 (...) Steuerentlastungen sind für uns kein Selbstzweck. Wir als FDP sind davon überzeugt, dass Steuersenkungen erhebliche Impulse für mehr Wirtschaftswachstum und damit auch mehr Beschäftigung freisetzen werden. Diese werden zu beträchtlichen Steuermehreinnahmen und Mehreinnahmen bei der Sozialversicherung führen und darüber hinaus, wegen der zurückgehenden Arbeitslosigkeit, hohe Ausgabeneinsparungen in der Arbeitslosenversicherung bringen. (...)
Frage von Goerd C. • 22.08.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 10.11.2009 (...) ich persönlich unterstütze die von Ihnen erwähnte Kampagne nicht. Viele unserer moralischen Empfindungen und Grundüberzeugungen - wie die Menschenrechte - lassen sich nur schwer rational begründen und sind meines Erachtens ohne die Existenz Gottes nicht zu erklären. Selbstverständlich habe ich Respekt vor Menschen, die dies als überzeugte Atheisten anders sehen. (...)
Frage von Hans-Ulrich N. • 22.08.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 25.09.2009 (...) Die Deutsche Bahn bestätigte mir, dass auch mit den neuen ICx-Zügen, die die heutigen InterCity-Züge langfristig ersetzen werden, weiterhin umsteigefreie Verbindungen nach Westerland/Sylt geplant sind. (...)
Frage von Andreas M. • 22.08.2009
Antwort ausstehend von Isabel Siebert FDP