Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2009

(...) Was eine mögliche zweite Rheinbrücke angeht, so ist die Lage nicht so einfach: Ich halte die derzeitige Planung der Landesregierung, eine zusätzliche Brücke nördlich von Wörth zu errichten, für nicht sinnvoll (Diese Brücke ist teuer, macht auf beiden Seiten neue Zufahrtsstraßen erforderlich und verlagert Staus nur 400 Meter Richtung Baden- Württemberg). Das heißt aber nicht, dass wir unter allen Umständen ohne ein Ersatzbauwerk auskommen könnten. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 25.09.2009

(...) Für mich sollte der ÖPNV wo immer möglich Vorrang vor dem Individualverkehr haben. Deswegen bin ich sehr dafür, die Strukturen zu schaffen, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern und für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn ein Angebot die Menschen überzeugt, werden sie bereit sein den eigenen Wagen stehen zu lassen und auf Busse oder Bahnen umzusteigen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 07.09.2009

(...) Der Antrag wurde leider abgelehnt, DIE LINKE unterstützt daher die aktuelle Kampagne großer Behindertenverbände für ein Teilhabesicherungsgesetz (dazu gehört auch Sicherung persönlicher Mobilität) und wird diese Forderung in der kommenden Wahlperiode parlamentarisch umsetzen. (...)

E-Mail-Adresse