Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut G. • 09.09.2009
Antwort von Milan Berger PIRATEN • 11.09.2009 (...) Mit der jetzigen Regierung wäre das also undenkbar. Wenn sich aber die Piratenpartei bei der Wahl durchsetzt, dann hätten wir eine vereinfachung des Urheberrechts, weniger Überwachung, weniger Bürokratie und somit mehr Geld in den Kassen. Dann wäre auch das BGE ohne soziale Einschnitte ein Thema, dass man angehen könnte. (...)
Frage von Brunhild G. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD Frage von Kay K. • 09.09.2009
Antwort von Hermann Brem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2009 (...) jetzt hatte ich glatt Ihre zweite Frage nach Rot-Grün übersehen zu beantworten: Ja, für meinen Geschmack wäre eine rot-grüne Bundesregierung in jedem Fall besser für dieses Land als eine schwarz-gelbe. Wir stimmen bei ganz zentralen Zukunfstfragen wesentlich überein (Atomausstieg, Erneuerbare Energien, Soziale gerechtigkeit, Bildungs-Investititonen, Integrationspolitik,...) Allerdings darf man sich als Grüner,- und das zeigt auch die Erfahrung zum Beispiel in München -, nicht einbilden, dass es eine solche Regierungszusammenarbeit für uns Grüne zum Nulltarif gäbe. Wir müssen auch unter Rot-Grün immer wieder für unsere Überzeugungen und politischen Vorschläge werben und streiten. (...)
Frage von Daniel F. • 09.09.2009
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 09.09.2009 (...) Dies gilt im Umgang mit der Partei "Die Linke" genauso wie im Umgang mit den ehemaligen Blockparteien CDU und FDP. Deshalb liegt es allein an der Partei "Die Linke" ob und wenn ja wo und mit wem eine parlamentarische Zusammenarbeit möglich ist. Deshalb haben wir uns auf politische Inhalte zu konzentrieren. (...)
Frage von Johannes P. • 09.09.2009
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 15.09.2009 (...) Wir treten dafür ein, Anreize zu setzen, dass Erwerbstätige schon in jungen Jahren mit dem Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge beginnen. Dies gilt insbesondere für Geringverdiener und Solo-Selbstständige. Dazu müssen die Vorteile der staatlich geförderten Altersvorsorge allen Bürgern zugute kommen. (...)
Frage von Markus F. • 09.09.2009
Antwort von Frank Berger FDP • 09.09.2009 (...) Die Sicherheit ist in Deutschland nicht in Gefahr. Die Freiheit ist in Gefahr! (...)