Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 02.08.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) hinsichtlich Stuttgart 21 ist mir die Sicherstellung des Lärmschutzes entlang der Trasse im Wahlkreis Nürtingen ein besonderes Anliegen. Zudem kümmere ich mich darum, dass es für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Fildern zu keiner Verschlechterung der Verkehrsanbindung durch Doppelbelegung der Trassen kommt. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 27.07.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Die schwarz-gelbe Landesregierung hat uns eine schwere Hypothek hinterlassen, denn die von ihr veranschlagte Netto-Neuverschuldung für 2010 war erheblich zu niedrig angesetzt. Ganz offensichtlich sollte im Wahljahr unter allen Umständen eine neue Rekordverschuldung verhindert werden. (...) Die rot-grüne Landesregierung ist deshalb gezwungen, einen Nachtragshaushalt für 2010 zu verabschieden. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 04.03.2014 von Daniel Caspary CDU

(...) Ich denke, hier liegt ein Missverständnis vor. Wir haben nicht der Weitergabe von Daten zugestimmt. Der Datenweitergabe stimmen Sie zu, wenn Sie einen Flug in die USA buchen und die US-Behörden für die Einreisegenehmigung genau diese Daten erheben und Sie diese dann zur Verfügung stellen. (...)