Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph H. • 05.12.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 07.06.2010 (...) Dieser "Climategate"-Skandal ist leider noch derart widersprüchlich, dass ich Zweifel daran habe, ob es der richtige Weg wäre sich davon unmittelbar beeinflussen zu lassen. Vielleicht darf ich Sie zur Verdeutlichung auf einige Pressemeldungen, die Ihnen evtl. (...)
Frage von Christoph H. • 05.12.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 09.12.2009 (...) Dies ändert jedoch nach meinem Eindruck nichts daran, dass neue internationale Ansätze zum vorsorgenden Umweltschutz in jedem Fall richtig und erforderlich sind. Denn Maßnahmen zum Klimaschutz führen nicht nur zur Verminderung der CO2-Emissionen. Sondern sie sind ganz wesentlich auf Ressourcenschutz, also die Verringerung des Energie- und Rohstoffeinsatzes ausgerichtet. (...)
Frage von Thomas H. • 05.12.2009
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 09.12.2009 Sehr geehrter Herr Hoffmann,
Frage von Jürgen B. • 05.12.2009
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 14.12.2009 (...) 7% Mehrwertsteuer sorgen für Investitionen, steigern nachhaltig die Leistungsfähigkeit der Hotellerie und erhöhen die Nachfrage. Eine Prognose für das Wachstum der Branche durch die neue Mehrwertsteuerregelung kann und möchte ich nicht abgeben. (...)
Frage von Sebastian D. • 05.12.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 16.12.2009 (...) Im Koalitionsvertrag ist klar vereinbart, dass wir insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen werden, indem wir den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen. Zahl und Verlauf der Stufen wird unter Berücksichtigung dieses Zieles entwickelt. (...)
Frage von Michael M. • 05.12.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 10.12.2009 (...) Diesem Appell ist die Unionsseite mehrheitlich leider nicht gefolgt. Ich befürchte, dass der parteipolitisch motivierte Widerstand der unionsorientierten Seite des Verwaltungsrates unter Führung von Roland Koch dem unabhängigen Journalismus und der Rundfunkfreiheit schweren Schaden zufügt. (...)