Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Zugang der Jugendoffiziere und die im Unterricht zu behandelnden Themenbereiche sind in allen 16 Bundesländern in den Schul- und Kultusministerien in Erlassform geregelt. Diese eindeutigen Regelungen auf Ebene der Bundesländer legitimieren damit den Einsatz der Jugendoffiziere an allen allgemein- und berufsbildenden Schulen in Deutschland. Welche Spezialisten die Schulen einladen, entscheiden diese selbst. (...)

(...) Im weiteren Verlauf wurde von verschiedenen Seiten immer wieder versucht Druck auf die Haushälter der SPD auszuüben. Nach entsprechenden Presseartikeln und Briefen aus der Bevölkerung, die unterstellten, dass die Vertreter der SPD im Haushaltsausschuss den Soldaten in Afghanistan in den Rücken fallen würden, wurde versucht diesem falschen Eindruck entgegenzuwirken, indem man die sofortige Beschaffung von 25 Fahrzeugen aus Mitteln des Einzelplans 14 unter der Titelgruppe "Einsatzbedingter Sofortbedarf", ohne Befassung im Haushaltsausschuss, vorschlug. Diesem Vorschlag folgte das BMVg, die Fahrzeuge wurden pünktlich ausgeliefert. (...)

(...) die Ausrüstung deutscher Truppen gegen großangelegte Angriffe ist grundsätzlich gut. Überall, wo es Verbesserungsbedarf gibt, schaffen wir schnellstmöglich Abhilfe. (...)

(...) es stimmt; Die Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist Grundvoraussetzung für die Einstellung als Zeitsoldat. Auch eine freiwillige Verlängerung des Grundwehrdienstes ist nur möglich, wenn sich der Wehrpflichtige bereit erklärt, sich an Auslandseinsätzen zu beteiligen. (...)

(...) Wir begrüßen, dass die Wirtschaft auf den meisten verpackten Lebensmitteln bereits angibt, wie viel Kalorien, Zucker, Fett, gesättigte Fettsäuren und Salz des durchschnittlichen Tagesbedarfs eines Menschen in einer Portion enthalten sind (1+4-System). Diese genaueren Angaben sind sinnvoller als nur Ampelpunkte. Hersteller können allerdings zusätzlich eine Farbcodierung vornehmen. (...)