Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Stahl
Antwort 15.11.2010 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sollte sich eine Terminverschiebung ergeben, erhält er eine Umladung. Bei Unsicherheiten auf Seiten der Beteiligten, ob ein Termin nun stattfindet oder nicht und wenn ja, in welchen Räumen zu welchem Zeitpunkt, spricht nichts dagegen, auf eine telefonische Anfrage eines Verfahrensbeteiligten zu diesem Termin eine Auskunft zu erteilen. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 08.02.2011 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Notwendigkeit, im Betriebshaushalt zu sparen, bleibt auch in der nächsten Legislaturperiode bestehen, unabhängig von den eventuell sich neu formierenden politischen Mehrheiten. Falls das Thema Einsparungen beim Weihnachtsgeld erneut auf den Tisch kommt, muss die Ausgestaltung des bisher angedachten Modells überprüft und überarbeitet werden, damit die betroffenen Beamtinnen nicht zu stark belastet werden und die Attraktivität Hamburgs als öffentliche Arbeitgeberin nicht gefährdet wird. Kurz gesagt: ich bin der Auffassung, dass Hamburgs öffentliche Bedienste durch die Streichung des Weihnachtsgeldes nicht im Vergleich der Bundesländer auf die unteren Plätze beim Jahresverdienst fallen dürfen. (...)