Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 21.11.2010 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Euro, da die Rendite auf HSH-Nordbank-Aktien, die der Fonds hält, in diesem Jahr entfällt. Zugespitzt kann man also sagen: Die Regierungskoalition verringert die Jahreseinkommen bei den Beamten und versucht damit die Löcher zu stopfen, die Dank einer unsinnigen Anlagepolitik beim Hamburger Versorgungsfonds angerichtet wurden. Eine solche Politik ist weder nachhaltig noch zukunftsfähig. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 19.11.2010 von Florian Bernschneider FDP

(...) grundsätzlich unterstütze ich Ihren Vorschlag nach einer Rückzahlung der Abwrackprämie. Der Bund hat die deutsche Automobilbranche in der Wirtschaftskrise gestützt, um einen massiven Einbruch der Verkaufszahlen und damit einen Wegfall von Arbeitsplätzen zu verhindern. (...)

Portrait von Angela Freimuth
Antwort 12.11.2010 von Angela Freimuth FDP

(...) Leider konnte ich am heutigen Freitagnachmittag beim Landesbetrieb Straßen NRW keinen Ansprechpartner mehr erreichen. Soweit ich es aus der örtlichen Presse aber verfolgen konnte, darf davon ausgegangen werden, dass etwa im Februar/März 2011 die Durchfahrt Schalksmühle-Strücken nach Lüdenscheid über die B54 wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden soll. Ursprünglich sollte die Freigabe bereits für den Herbst 2010 erfolgen, allerdings sollen umfangreichere Hangsicherungsmaßnahmen notwendig geworden sein die zu der Verzögerung führen. (...)