Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die jüngere Generation hilft der älteren Generation also, die finanziellen Lasten ihres höheren Krankheitsrisikos zu tragen. Dieser Ausgleich zwischen den Generationen war, ist und bleibt ein untrennbarer Bestandteil des Solidarprinzips. An diesem Ausgleich zwischen den Generationen halten wir natürlich grundsätzlich fest. (...)
(...) gerne erkläre ich Ihnen meine Aussage. Voraussetzung für eine Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) der territoriale Bezug zu Deutschland, wie er sich regelmäßig im Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ausdrückt. Dies schließt dauerhaft im Ausland lebende Familienangehörige grundsätzlich von der Mitversicherung aus. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass unsere Vorstellungen von einer gerechten Gesellschaft, vom demokratischen Sozialismus viele Menschen im tiefsten Inneren bewegen und sie dringend nach Antworten suchen. Was sie schreckt ist ein Kapitalismus, der aus dem Ruder gelaufen ist und nicht das Nachdenken über ein demokratischen Sozialismus! (...)
(...) ich verstehe Ihre Verärgerung über die Arbeit der Deutschen Bahn AG. (...) Peter Ramsauer, hat nun allerdings dafür gesorgt, dass durch neue Abgrenzungen im Unternehmen mehr Investitionen in die Schiene getätigt werden. (...)
(...) In Deutschland darf Hanf mit einem höheren THC-Gehalt nicht angebaut werden. (...) Deshalb stellt sich für Deutschland die von Ihnen aufgeworfene Frage der Verwendung eines Hanfes mit höherem THC-Gehalt durch die pharmazeutische Industrie nicht. (...)
(...) Mit dem von mir in die Diskussion gebrachten Kostenerstattungsmodell wird der gesetzlich Versicherte in den Mittelpunkt der Bemühungen um eine bessere Versorgung gestellt. Er muss zu keinem Zeitpunkt in Vorleistung gehen. (...)