Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) wir halten es nicht für nötig, dass sich ganz Hamburg für jeweils ein Schulbuch entscheidet. Wir möchten, dass Schulen ihre Selbstverantwortung auch in Bezug auf Schulbücher nutzen können. Alle Schulbücher in Hamburg orientieren sich an einheitlichen Standards der Kultusministerkonferenz. (...)
(...) Vereinfacht gesagt: Wenn Sie gegenwärtig von der ARGE keine Eingliederungsleistungen oder andere Hilfen in Anspruch nehmen, haben Sie nach Gesetzeslage keinen Anspruch auf Mehrbedarf. Falls Sie diese Förderungen jedoch erhalten oder erhalten haben, sollten Sie Widerspruch einlegen. (...)
(...) Natürlich sind unsere Mittel daher knapp und das Wahlkampfbudget gering. Der Hamburger Wahlkampf der ÖDP z.B. wird voraussichtlich 4000 EUR kosten. Andere Parteien geben sechsstellige Summen aus. (...)
(...) An den großen Verkehrsachsen eine Verkehrsberuhigung zu erreichen, ist leider extrem schwierig. Die City-Maut beträfe alle Hamburger und wird derzeit ganz überwiegend abgelehnt. Auch die resultierend Reduzierung der CO2-Belastung wäre wohl relativ gering. (...)