Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Heidi Matthias
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2010

(...) unsere Wunschkoalition ist Rot/Grün, eine Beteiligung der Linken lehne ich grundsätzlich nicht ab. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 20.05.2010

(...) Ich stimme vollkommen mit Ihnen überein, dass die hohe Zahl von zivilen Opfern bei Luftangriffen in Afghanistan nicht hinnehmbar ist. Auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion werden diese sogenannten Kollateralschäden aufs Tiefste verurteilt. (...)

Antwort von Hajo Siemes
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2010

(...) Auch andere Maßnahmen müssen dann folgen, um die Einkommensverhältnisse an der Armutsgrenze zu verbessern und lebenswerter zu gestalten. So treten wir auch für einen Mindestlohn bei Geringverdienern und für versorgungsgerechte Regelsätze bei Hilfeempfängern ein, die den tatsächlichen Bedarf berücksichtigen. (...)

Portrait von Michael Schroeren
Antwort von Michael Schroeren
CDU
• 27.04.2010

Sehr geehrter Herr Berger,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne würde Herr Schroeren mit Ihnen persönlich sprechen und deswegen bittet er um eine Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Hans-Willi Körfges
Antwort von Hans-Willi Körfges
SPD
• 20.04.2010

(...) Im Fall der NPD bin ich für ein Verbot, denn hier wird unverhohlen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und faschistisches Gedankengut vertreten. Es ist nicht möglich, Veranstaltungen, Aufmärsche und ähnliche volksverhetzende Aktivitäten der NPD zu verbieten, so lange diese Partei nicht formell für verfassungswidrig erklärt worden ist. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 21.04.2010

(...) Ich habe mich für Sie erkundigt. Die an der Autobahn 27 - Abfahrt Überseehäfen - stehenden mobilen Hinweise auf das Klima – und Auswandererhaus sind nicht, wie Sie annehmen, von der Stadt Bremerhaven, sondern den privaten Betreibern aufgestellt worden. Sie stehen im Übrigen in einiger Entfernung von der Autobahn. (...)

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