Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 22.04.2010
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2010 (...) Ich erlebte allerdings immer wieder, dass die Menschen Afghanistans Angst vor dem Terror der Taliban artikulierten und die internationalen Truppen zum Bleiben aufforderten. Am deutlichsten wird das dokumentiert durch einen Schurabeschluß von Kandahar, der die holländische Bevölkerung auffordert, die Truppen doch in der Region zu belassen. Diesen Brief können Sie auch unter meiner Homepage www.marieluisebeck.de unter dem Themenblock Afghanistan finden. (...)
Frage von Ingo K. • 21.04.2010
Antwort von Horst Schulze AUF • 22.04.2010 (...) Das ist eine unserer Hauptressourcen für die Zukunft. Studiengebühren sind da eigentlich kontraproduktiv, beinhalten aber andererseits den Zwang zu einem zügigen Studium. Das gleiche gilt für die Strukurierung der Studiengänge. (...)
Frage von Leonhard S. • 21.04.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 22.04.2010 (...) Nun möchte ich natürlich auch politische Alternativen bringen. Die Politik kann durch Schaffen neuer Stellen im öffentlichem Dienst einen großen Beitrag dazu leisten die Arbeitslosigkeit zu veringern. Neue öffentliche Stellen schaffen ist daher primäres Ziel. (...)
Frage von Axel R. • 21.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 06.05.2010 (...) Die Prognosen, die ein starkes Wachstum von bis zu 100 Prozent, insbesondere beim Güterverkehr voraussagen, machen deutlich, wie groß hier die Herausforderungen für NRW sind. Für die SPD bedeutet dies, dass neben einer Optimierung der Verkehrsinfrastruktur vor allem auch ein Umsteuern notwendig ist. Güter- und Pendlerverkehre müssen wir, soweit dies eben möglich ist, auf die Schiene holen. (...)
Frage von Thorsten B. • 21.04.2010
Antwort von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2010 (...) Georg Aufwertungsdruck feststellen. Das Schlagwort "Gentrifizierung" beschreibt, dass zahlungskräftige Bewohner in frei werdende Wohnungen in diesen Quartieren ziehen. Das Mitpreisniveau steigt, die Zusammensetzung der Bevölkerung ändert sich, es entsteht auch Druck auf den Mietenspiegel und somit auf die Mieten der Bestandsmieter. (...)
Frage von Uwe-Jens G. • 21.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.04.2010 (...) Diese werden aber im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung in jedem Fall ausgeglichen. Der Grund: Union und SPD haben während der Zeit der Großen Koalition im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes nicht nur die Abzugsfähigkeit der Krankenversicherungsbeiträge beschlossen, sondern auch eine Änderung im Lohnsteuerabzugsverfahren. Die Vorsorgepauschale wird seit diesem Jahr auch in den Steuerklassen V und VI berücksichtigt, im Gegenzug wird die Pauschale in den anderen Steuerklassen kleiner bzw. (...)