(...) Wir FREIE WÄHLER sind für den Verzicht auf die Stadtbahn, weil sie angesichts der Milliardenschulden zu teuer für Hamburg ist. Auch der Spitzenkandidat der SPD, Olaf Scholz, vertritt diese Position. (...)
(...) Als Bezirksabgeordnete hatte ich den damaligen Prozess der Umsetzung in Eimsbüttel aktiv begleitet. Es ist kein Geheimnis, dass dies eine sehr schwierige Aufgabe war, denn nicht alle Bürger oder Abgeordneten sind Hundefreunde. (...)
(...) Ihre Meinung, dass Mubaraks Regierungsvertretern der Diplomatenstatus aberkannt und ein Einreiseverbot die EU erteilt werden sollte, teile ich auch nachträglich nicht. Besonders während der Proteste war es wichtig den Dialog und persönlichen Kontakt mit Mubarak bzw. (...)
(...) In diesem Zusammenhang halte ich eine gesunde Konkurrenz zwischen verschiedenen Anbietern für eine Bereicherung. Um Missbräuche zu verhindern, führt die 2005 gegründete Bundesnetzagentur regelmäßige Untersuchungen durch. (...)
(...) Investitionen in Bildung und Infrastruktur haben für die CDU Rheinland-Pfalz Vorrang vor prestigeträchtigen Großprojekten. Wir haben zukünftige Investitionen unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit gestellt. (...)