Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joerg L. • 27.04.2010
Antwort von Hubert Kleff CDU • 29.04.2010 (...) Anlässlich der Pressekonferenz, zu der der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eingeladen hatte, habe ich mich gegen den Verkauf von frischen Brötchen an den hohen kirchlichen Feiertagen ausgesprochen. Ich denke, das hat auch etwas mit Werten zu tun, die in der CDU immer angemahnt werden. (...)
Frage von Klaus K. • 27.04.2010
Antwort von Horst Schulze AUF • 27.04.2010 (...) Ungerechtigkeiten wird man nie ganz beseitigen können. In diesem Fall zeigt sich, dass ein mittelständisches Unternehmertum (wo der Unternehmer auch ein persönliches Risiko hat) dem Managertum überlegen ist. Manager müssen also nicht nur die Prämien kassieren, sondern auch persönlich haften. (...)
Frage von Josef M. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Josef M. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Matthias M. • 27.04.2010
Antwort von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2010 (...) Ich persönlich war daher nicht daran beteiligt. Ihre Einschätzung, dass die Behörden vor Ort mit möglichen Ausnahmen vom Fluglaternenverbot noch "unsicher" sind, kann ich nachvollziehen. Auch weil die Verordnung neu ist. (...)
Frage von Viktoria U. • 27.04.2010
Antwort von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.06.2010 (...) Die Frage der Radwegebenutzungspflicht bei vereisten Geh- und Radwegen ist nicht abschließend rechtlich geklärt. Es könnte Ihnen also passieren, dass Sie bei einer "Zuwiderhandlung" einen Bußgeldbescheid bekommen. (...)