Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 05.10.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir würden ja auch nicht jeden Brief öffnen und das Briefgeheimnis verletzen und von einer KI durchsuchen lassen, um Straftäter zu ermitteln.

Frage von Brigitte S. • 04.10.2025
Ich mache mir große Sorgen, dass eine flächendeckende Chatkontrolle innerhalb der EU unsere Kommunikationsfreiheit und Sicherheit massiv einschränkt. Wie positionieren Sie sich dazu?
Portrait von Axel Müller
Antwort 06.10.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Brigitte S. • 04.10.2025
Ich mache mir große Sorgen, dass eine flächendeckende Chatkontrolle innerhalb der EU unsere Kommunikationsfreiheit und Sicherheit massiv einschränkt. Wie positionieren Sie sich dazu?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen K. • 04.10.2025
Glauben Sie, dass das wiederholte "Spiel über die mediale Bande" großes Potential hat, das Vertrauen der Bürger in Politiker zu erhöhen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 08.10.2025 von Josef Oster CDU

Ich möchte betonen, dass mein persönlicher Anspruch an meine politische Arbeit stets der sach- und lösungsorientierte Austausch ist

Frage von Andrej P. • 04.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die CDU so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Portrait von Sascha Lienesch
Antwort 05.10.2025 von Sascha Lienesch CDU

Sollte sich der Landtag mit dem Thema beschäftigen, werde ich mir ein Bild machen und dann entscheiden.