Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eduard F. • 24.07.2026
Wird die Chatkontrolle, die in der EU mit Tricksereien durchging, von Deutschland aufgehalten ?
Portrait von Nina Warken
Antwort 24.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Annemarie P. • 24.07.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Winfried Mack
Antwort ausstehend von Winfried Mack CDU
Frage von Dominik H. • 24.07.2026
Was machen Sie gegen die anbiederung ihrer Partei an die AFD? Wie kann es sein, das Ihre Politische ausrichtung so ihn schieflage - oder für manche nicht mehr vorhanden ist?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 25.07.2026 von Fabio De Masi BSW

Wir haben die AfD zu einem Duell aufgefordert.

Frage von Carmen F. • 24.07.2026
Sehr geehrte Frau Nick, haben Sie freiwillig Erbschaftssteuern auf Ihre Erbschaft gezahlt?
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 28.07.2026 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Jahren arbeite ich für eine nachhaltige Landwirtschaft, den zukunftsfesten Umbau der Tierhaltung und eine gesunde Ernährung für alle. Ein Zusammenhang der Nebeneinkünfte zu meiner politischen Tätigkeit besteht nicht.

Frage von Bjoern K. • 24.07.2026
Bemüht sich das BMV/KBA um eine vorgezogene dt. nationale Ankennung der bereits durch das niederländische RDW provisorisch zugelassenen Genehmigung für Supervised FSD des Herstellers Tesla ?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 24.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei.