Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika H. • 10.08.2026
Werden Sie sich als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen verbindlich barrierefrei auffindbar, zugänglich und selbstständig nutzbar umgesetzt werden?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Ulrike S. • 10.08.2026
Muss ein Kind erst scheitern, bevor es passende Hilfe bekommt? Was tun Sie für eine präventive und verlässliche Eingliederungshilfe?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Luzian M. • 10.08.2026
Wären queere Menschen, Sozialist*innen und Antifaschist*innen im SPD-regierten Hamburg sicher vor politischer Verfolgung durch eine AfD-Regierung?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 11.08.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Politisches Engagement im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf niemals zum Anlass staatlicher Verfolgung werden. Dafür stehen der Rechtsstaat und seine Institutionen und dafür stehen auch wir als SPD Hamburg.

Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
§ 246e BauGB erlaubt seit Oktober 2025 Wohnungsbau unter Abweichung vom Bauplanungsrecht ohne Bebauungsplan, enthält aber keine Quote für bezahlbaren Wohnraum. Wollen Sie das ändern?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke