Antwort 16.07.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Für mich ist eine Rückkehr zur Wehrpflicht aktuell das falsche Signal
Für mich ist eine Rückkehr zur Wehrpflicht aktuell das falsche Signal
Das Konzept höhere Zuzahlungen bei weniger Leistungen zeigt, dass sich Frau Ministerin Warken bei denen bedient, die im Gesundheitsministerium offenbar die kleinste Lobby haben, den Beitragszahlern
Grundsätzlich halte ich wenig von Subventionen, die falsche Anreize setzen oder Mitnahmeeffekte erzeugen. Damit wird lediglich die Allgemeinheit finanziell belastet. Unser Ziel ist es deshalb, die arbeitende Mitte zu entlasten und Förderungen so auszugestalten, dass sie tatsächlich wirksam und auch sozial ausgewogen sind.
Ein öffentlich gefördertes Leihradsystem sollte gerade in den Außenbezirken vertreten sein, um Lückenschlüsse der ersten und letzten Meile zu füllen.