Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Hiermit nehme ich Bezug auf einen Artikel in der SZ vom 02.02.22 Kollwitz-Haus bekommt 100.000 Euro. Das Geld stammt aus Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR.
Portrait von Daniela Kuge
Antwort 13.10.2022 von Daniela Kuge CDU

Das Vermögen der SED wird regelmäßig für bestimmte soziale Projekte aufgeteilt und verwendet - wie auch in diesem Fall.

Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Hiermit nehme ich Bezug auf einen Artikel in der SZ vom 02.02.22 Kollwitz-Haus bekommt 100.000 Euro. Das Geld stammt aus Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die angemessene Entschädigung von Regimeopfern der DDR ist von dieser Förderung nicht beeinträchtigt und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der Bund mit dem sechsten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR auch nachkommt:

Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Hiermit nehme ich Bezug auf einen Artikel in der SZ vom 02.02.22 Kollwitz-Haus bekommt 100.000 Euro. Das Geld stammt aus Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR.
Portrait von Martin Dulig
Antwort 14.10.2022 von Martin Dulig SPD

Im Schlussbericht der UKPV von 2006 wird die Verwendung des PMO-Vermögens aufgeschlüsselt, 17% werden für die Kultur-, Kunst- und Denkmalpflege eingesetzt.

Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Hiermit nehme ich Bezug auf einen Artikel in der SZ vom 02.02.22 Kollwitz-Haus bekommt 100.000 Euro. Das Geld stammt aus Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR.
Portrait von Frank Richter
Antwort ausstehend von Frank Richter SPD
Frage von Thomas P. • 13.10.2022
Ist es von der Regierung gewollt, dass dieser Personenkreis im Gegensatz zu Rentnern ausgeschlossen bleibt, oder liegt hier handwerklich ein grober Fehler vor?
Foto Udo Schiefner
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.