Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 01.04.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Susanne R. • 21.03.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Gesundheitspolitik?
Portrait von Thomas Holz
Antwort 26.03.2026 von Thomas Holz CSU

Gerne können wir uns zu den konkreten Auswirkungen der Krankenhausreform, des jüngsten Krankenhausreformanpassungsgesetzes und dem zugehörigen 7-Punkte-Plan des Freistaats auf den Standort Wolfratshausen persönlich austauschen.

Portrait von Holger Dremel
Antwort 21.03.2026 von Holger Dremel CSU

Die jährliche Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen zum 1. Juli ist im Bayerischen Abgeordnetengesetz gesetzlich verankert und orientiert sich an der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung in Bayern.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD

Auch wenn das geltende Recht kein generelles Tätigkeitsverbot gegenüber ehemaligen Arbeitgebern vorsieht, müssen Entscheidungen unabhängig von wirtschaftlichen Einzelinteressen getroffen werden. Bereits der Anschein einer Bevorzugung früherer Arbeitgeber oder wirtschaftlicher Interessen kann das Vertrauen in die Integrität staatlichen Handelns beeinträchtigen und muss deshalb vermieden werden.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU