Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gunther v. • 18.09.2022
Uns Bürgern wird derzeit täglich gepredigt, wir sollen Energie einsparen. Wann wird man der DFL klarmachen, dass Fußballspiele auch nachmittags stattfinden können, ohne Flutlicht etc.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Barbara D. • 18.09.2022
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Wann und wie werden Sie zum vermutlich völkerrechtswidrigen Angriff Aserbeidschans auf Armenien Stellung nehmen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jonas T. • 18.09.2022
Wird das 2%-Ziel nach dem Abrufen des Sondervermögens weiterhin eingehalten? Wenn ja, wird es hierzu ein Gesetz geben, damit die Finanzierung auch weiterhin gewährleistet ist?
Portrait von Michael Roth
Antwort 26.09.2022 von Michael Roth SPD

Mit dem Sondervermögen und dem gewachsenen Verteidigungsetat sorgen wir in den kommenden Jahren dafür, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht.

Frage von Erhard J. • 18.09.2022
Sehr geehrter Herr Abraham, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass sich Deutschland den europäischen Justizstandards anpasst und den Paragraphen 146 GVG streicht?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 21.09.2022 von Knut Abraham CDU

Sobald ein entsprechender Vorstoß der Ampel vorliegt, werden wir als Opposition diesen gründlich prüfen.

Frage von Silvia M. • 18.09.2022
Hallo Herr Frei, Ist für Vorruheständler inzwischen eine Klärung erfolgt? Ich bin zusätzlich Minijobber, Bekomme ich die Pauschale und welcher Arbeitgeber zählt dann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2022 von Thorsten Frei CDU

was die Energiepauschale mit Auszahlung im September angeht, so ist klar, dass Ihr Minijob Sie für die Inanspruchnahme qualifiziert.