Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU
Antwort 25.10.2022 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.
Antwort 16.06.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich haben wir das Thema, wie wir über zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass wir als Grüne die Proteste im Iran unterstützen.

Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die aufwändige Stiefkindadoption soll entfallen, wenn ein Kind in eine Ehe hineingeboren wird.
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher haben wir vor, den G-BA mit einer Reform der Bedarfsplanung für Psychotherapie zu beauftragen und uns dafür einzusetzen, dass bestehende Angebote sektorenübergreifend besser vernetzt werden, so dass die Versorgung insbesondere für Kinder und Jugendliche und schwer psychisch kranke Menschen verbessert wird.