Die tatsächliche Abwägung in der allgemeinen Regionalplanung und der Bauleitplanung bleibt davon erstmal unberührt. Die konkrete Abwägung im Genehmigungsverfahren erfolgt also nach wie vor anhand des Einzelfalls.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2022 von Georg Heitlinger FDP
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.12.2022 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden in allen Bereichen die Einsparpotenziale prüfen, die Flächeneffizienz erhöhen und Kriterien der Nachhaltigkeit in Planung und Flächengestaltung als oberste Priorität verankern
Antwort 01.02.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unabhängig dieser sehr spezifischen Frage, möchte ich Ihnen versichern, dass die Reduzierung des Flächenverbrauchs ein wichtiges Ziel für uns Grüne ist.
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Debatten rund um das Tragen des Kopftuchs sind in der Tat ein Auslöser der Proteste im Iran, wo die Menschen um Freiheit und insbesondere mehr Rechte für Frauen und Mädchen kämpfen.
Aus meiner Sicht gehört zu solch einer Freiheit – egal, ob im Iran oder in Deutschland – dass jede Frau selbst entscheiden können muss, wie sie sich kleidet und ob und wann sie ein Kopftuch tragen möchte oder nicht.
Antwort ausstehend von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN