Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.12.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

die Beitragsbemessungsgrenze in der GKV ist historisch begründet. Bei der Einführung ging es um Absicherung, nicht um Gerechtigkeit nach Leistungsfähigkeit.

Frage von Heike R. • 16.12.2022
Wie verfährt Deutschland mit Whistleblowern ?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 20.01.2023 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende des letzten Jahres wurde das Gesetz zur Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Union erfolgreich abgeschlossen