Nach den gewalttätigen Übergriffen auf Polizei und Rettungskräfte an Silvester ist die Einführung einer bundesweiten Regelung für Feuerwerke zu prüfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.01.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.01.2023 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden das diesjährige Silvester auswerten und klären, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen.
Antwort 13.02.2023 von Matthias Miersch SPD
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, der für den Bereich Energie verantwortlich ist, habe ich seitdem in teilweise nächtelangen Sitzungen mit Grünen und FDP um angemessene Stabilisierungsmaßnahmen gerungen.
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Antwort 19.01.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
tatsächlich ist die Berechnung bei den so genannten zeitvariablen Tarifen kompliziert. Wir haben diese jedoch nicht vergessen. Es wird der monatliche Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag der Strompreisbremse zu berechnen.
Antwort 10.02.2023 von Edgar Naujok AfD
Daher werde ich zusammen mit meiner AfD-Bundestagsfraktion entschieden gegen Nancy Faesers Vorhaben votieren.