Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Sind Sie und Ihre Partei dafür, die IRGC auf die EU-Terrorliste zu setzten? Welche Maßnahmen werden von Ihrer Partei getroffen, den Iraner*innen zu helfen sich?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 31.01.2023 von Sarah Timmann SPD

Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Im Iran werden aktuell täglich Unschuldige misshandelt und hingerichtet. Warum? Weil sie ein normales Leben führen wollten. Was tun die Grünen, um den Iraner*innen zu helfen? (JCPOA, IRGC?)
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 31.01.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dadurch sind bereits Vermögenswerte eingefroren und es besteht auch ein Kooperationsverbot gegenüber den Revolutionsgarden. Ich verstehe, dass es die großen politischen Forderungen sind, die akut wirken und auf denen große Hoffnung liegt.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD, um die Menschen im Iran bei ihrem Befreiungskampf gegen die theokratische Diktatur und für Menschenrechte zu unterstützen?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 26.04.2023 von Tiemo Wölken SPD

Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.

Frage von Frank B. • 15.01.2023
Welche Bedeutung hat für Sie die Meinung von Generalen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Selbstverständlich verfolge ich die öffentlichen Äußerungen von ehemaligen und aktuellen militärischen Entscheidungsträgern.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD dafür, die Menschen im Iran bei ihrem Freiheitskampf gegen die theokratische Diktatur zu unterstützen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.