Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 30.01.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

lassen Sie mich Ihre Frage anhand des konkreten Sachverhalts beantworten: Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Die Ukraine hat jedes Recht, sich gegen diesen Angriff zu wehren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ein Pflegeheim darf grundsätzlich nur die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Pflege, Investitionskosten und ggf. noch Zusatzleistungen nach § 88 SGB XI in Rechnung stellen

Foto Nina Stahr
Antwort 22.03.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mein Ziel ist natürlich, dass diejenigen Kinder, die eine Online-Schule brauchen, diese auch möglichst niedrigschwellig in Anspruch nehmen können.

Bernd Reuther
Antwort 01.03.2023 von Bernd Reuther FDP

Die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) dient in aller erster Linie der Verkehrssicherheit.

Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU
Antwort ausstehend von Jürgen Bernd Frank Mickley AfD