Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aurelia L. • 03.02.2023
Sehr geehrter Herr Reifschneider, welche Bereiche der Bildung planen sie vermehrt zu unterstützen und finanziell zu fördern? Gibt es außerdem Pläne hinsichtlich der Modernisierung und Digitalisierung
Portrait von Felix Reifschneider
Antwort 06.02.2023 von Felix Reifschneider FDP

Das Bildungsangebot darf sich nur anhand der individuellen Fähigkeiten und der eigenen Leistungsbereitschaft differenzieren, nicht nach Herkunft.

Frage von Konrad P. • 03.02.2023
Welchen praktischen Nutzen hat die geplante Waffenrechtsverschärfung und wie lässt sich das mit der Verfassung (Übermaßgebot) vereinbaren?
Portrait von Harald Güller
Antwort 13.02.2023 von Harald Güller SPD

Der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zur Waffenrechtsveränderung ist eben ein Entwurf, der vorgestellt und zur Diskussion gestellt wurde.

Frage von Moses S. • 03.02.2023
Werden Sie, mit Antritt Ihres Botschafter-Postens neben Ihrem Bundestagsmandat auch die Mitgliedschaft beim Petersburger Dialog nieder legen?
Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Frage von Lisa H. • 03.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 07.05.2023 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich begrüße die Entscheidung des Verfassungsgerichts, der Initiative "Berlin werbefrei" Nachbesserungen an ihrem Gesetzesentwurf zu ermöglichen, ganz ausdrücklich

Frage von Lisa H. • 03.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Portrait von Vasili Franco
Antwort 06.02.2023 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet.