Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 26.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Suggestivfrage weise ich mit großer Empörung zurück

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 26.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Ja

Portrait von Christine Singer
Antwort 27.01.2026 von Christine Singer FREIE WÄHLER

Ich habe für die Überprüfung des EU-Mercosur-Abkommens durch den Europäischen Gerichtshof gestimmt, weil es sich um eines der größten und weitreichendsten Handelsabkommen der Europäischen Union handelt, das erhebliche Auswirkungen auf Marktstrukturen, Wettbewerbsbedingungen, den europäischen Regulierungsrahmen und die heimische Landwirtschaft haben kann

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das 25-km/h-Limit ist aktuell entscheidend dafür, dass Pedelecs rechtlich als Fahrräder gelten – also ohne Führerschein, Versicherung oder Zulassung gefahren werden dürfen

Frage von Michael P. • 25.01.2026
Wie antworten Sie auf Anfragen an Ihr Ministerium?
Portrait von Nina Warken
Antwort 31.01.2026 von Nina Warken CDU

Im Ministerium wurde eine Stelle für Bürgerkommunikation eingerichtet, die sich gezielt und zeitnah um die Weiterleitung un Beantwortung von Bürgerfragen kümmert.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 29.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die Bewerbung der May-Siedlung Frankfurt um den UNESCO-Welterbetitel.