
Antwort 11.04.2022 von Martin Wirtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider bin ich bisher noch nicht dazu gekommen mein Profil ausführlicher zu bearbeiten.

Leider bin ich bisher noch nicht dazu gekommen mein Profil ausführlicher zu bearbeiten.
Die Steigerung der öffentlichen Ausgaben - insbesondere im Bildungsbereich - gelingt durch Investitionskredite und eine bessere Steuer- und Finanzpolitik.
Selbstverständlich gelten Menschenrechte für alle Menschen gleich und wir unterscheiden hier nicht.

Ja, ich bin für die Abschaffung der Beiträge.
Hinsichtlich der weiteren Reaktionen auf die Pandemie ist es aus meiner Sicht wichtig, behutsam und ausgewogen vorzugehen, denn immer wird mit Maßnahmen auch in Grundrechte eingegriffen.
Die Bundesregierung bemüht sich um eine Durchsetzung des Verbots.