Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort 11.05.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

unser Ziel ist es, die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts bald auf den Weg zu bringen – spätestens Ende dieses/ Anfang nächsten Jahres.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 06.05.2022 von Carsten Müller CDU

Generell erfüllt die Bundesanwaltschaft, wie bereits erwähnt, mit der Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch eine internationale Verpflichtung

Julia Kahle-Hausmann
Antwort 05.05.2022 von Julia Kahle-Hausmann SPD

Aber zur Wahrheit gehört auch, dass immer noch Flächen fehlen, die noch nicht gekauft sind und auch Einzelpersonen und Gruppen sich sehr vehement gegen Radschnellwege in Teilabschnitten wehren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2022 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Arbeitgeber haben eine arbeitsschutzrechtliche Fürsorgepflicht für ihre Arbeitnehmer. Diese Fürsorgepflicht gilt auch in Krisenzeiten.

Portrait von Eva Großimlinghaus
Antwort 03.05.2022 von Eva Großimlinghaus CDU

die Erfahrungen beim Projekt RS1 lassen es leider nicht zu, ein seriöses endgültiges Datum für die komplette Fertigstellung zu nennen.

Portrait von Lisa-Kristin Kapteinat
Antwort 05.05.2022 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD

zu einer gelingenden Verkehrswende gehört neben einem besseren (Taktung/Preis) ÖPNV auch insbesondere ein besseres Radnetz mit entsprechenden sicheren Wegen.