ich habe große Hochachtung vor dem Mut all jener Menschen, die anlässlich des Todes von Masha Amini auf die Straße gehen und unter Einsatz ihrer Freiheit und ihres Lebens für mehr Freiheit und Menschenwürde demonstrieren.
Wir arbeiten bereits mit Hochdruck daran, das Gesetz sobald wie möglich auf den Weg zu bringen und bitten Sie daher noch um etwas Geduld. Geplant ist Ende dieses Jahres mit dem Gesetzgebungsverfahren zu beginnen.
Wir sind froh, dass wir in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde uns auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigen.
ass die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, verurteile ich aufs Schärfste. Deshalb habe ich auch gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen einen Brief an den iranischen Botschafter unterzeichnet.
so sehr ich mit den Protesten der mutigen Menschen im Iran mitfiebere und ihnen Erfolg wünsche, leider kann ich als Mitglied des Landtags nicht im Bundestag sprechen.
Leider kann ich heute im Bundestag noch nicht abstimmen. Ich bin eine Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und damit nur auf Landesebene stimmberechtigt.