Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.08.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

generell verteuert sich der Energieeinsatz auf allen Ebenen der verschiedenen Wertschöpfungsketten, im Bereich der tierischen Erzeugung von der Futterherstellung bis hin zu den Verarbeitungsbetrieben. Soweit möglich versuchen die Unternehmen ihre Abhängigkeit von Gaslieferungen durch Umstellung auf andere Brennstoffe zu vermindern.

Frage von Sandra H. • 26.05.2022
Einmalige Energiepreispauschale für Selbstständige
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 30.05.2022 von Karamba Diaby SPD

Bisher noch nicht geregelt ist allerdings, was gilt, wenn keine Einkommensteuer vorausgezahlt wird. Denkbar ist etwa eine Geltendmachung über die nächste Steuererklärung.

Torsten Herbst
Antwort 31.05.2022 von Torsten Herbst FDP

Bei diesen minimalen Anpassungen im Haushalt handelt es sich um keine politische Schwerpunktsetzung oder Priorisierung, sondern vielmehr um eine Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.

Portrait von Leon Eckert
Antwort 26.07.2022 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

eutschland und seine europäischen Partner müssen sich für die Stärkung internationaler völkerrechtlicher Instrumente und Institutionen einsetzen – und auch bei Investitionsabkommen Verbindlichkeiten zu Menschenrechte an erster Stelle einfordern.

Portrait von Anette Kramme
Antwort 02.06.2022 von Anette Kramme SPD

Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt die Bevölkerung auf allen Wegen — mit finanziellen und humanitären Mitteln

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 31.05.2022 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann ihren Ärger über die Situation sehr gut nachvollziehen. Die Ermittlungen laufen noch, diesen können wir nicht vorgreifen.