Wir Freien Demokraten haben gemeinsam mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koalitionsvertrag die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken für Erwachsene beschlossen, da die Prohibitionspolitik als gescheitert betrachtet werden muss.
Allerdings weiß ich, dass Cannabis nicht abhängig macht. Tabak und Alkohol werden auch nicht verboten, obwohl auch sie negative Folgen zeigen können.
Ich lehne die Legalisierung von Cannabis ab.
Nach den UN Drogenkonventionen sind diese inter se Verträge weder ausdrücklich verboten aber auch nicht vorgesehen.
Wir wissen, dass schlechte Erfahrungen, wie jene, die Sie mit der Bahn gemacht haben, das Vertrauen in den Verkehrsträger Schiene massiv schädigen. Daher haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zahlreiche Vorschläge erarbeitet, die wir in unserem Bahnpapier formuliert haben.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.