Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Umverteilungen von unten nach oben gefährden den sozialen Frieden in diesem Land und dürfen nicht im großen Stil mit kanzlergestützten Initiativen stattfinden.

Das Amt der/des Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung bewerten wir grundsätzlich sehr positiv und begrüßen dessen Einrichtung. Ob das Amt mit der aktuellen Beauftragten Silvia Breher jedoch bestmöglich besetzt ist, darf aber bezweifelt werden.

Meine Fraktion und ich werden uns weiterhin dafür einsetzten, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.

Für uns bedeutet Pazifismus nicht Naivität oder Wehrlosigkeit. Natürlich sehen wir die Bedrohung durch autoritäre Staaten wie Russland sehr klar.

Unser Ziel ist es, den Deutschlandtakt und damit deutlich bessere Angebote auch im Fernverkehr zu erreichen. Dazu gibt es, neben dem erforderlichen Ausbau der Infrastruktur, mehrere Möglichkeiten:

Die Aussage von Ministerin Bas hat für Aufregung und Irritationen gesorgt und spiegelt eine Debatte wider, die emotional aufgeladen ist.