Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Zweifellos ist ein Dienst für unsere Gesellschaft auch ein Gewinn für dieselbe - und ganz besonders auch für junge Menschen.

Nein. Der ÖR ist angesichts der Veränderungen in der Medienlandschaft wichtiger denn je. Daher muss er über Beiträge finanziert werden.

Um die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten, ist auch in Zukunft ein beitragsfinanziertes Modell nötig. Insofern werden wir uns nicht für die Abschaffung des Beitrags einsetzen. Notwendige Reformvorhaben und Dialogprozesse zu einer Umgestaltung und Modernisierung unterstützen wir natürlich.

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte: Nein.

ich finde den Rundfunkbeitrag in der Höhe auch nicht gerechtfertigt. Auf Landesebene können wir das leider nicht entscheiden, jedoch werde ich mich nach meinen Möglichkeiten für eine Senkung einsetzen.

Für einreisewillige russische Staatsangehörige gelten aktuell die allgemeinen Visaerteilungsregeln bzw. die aufenthaltsrechtlichen Festlegungen.