Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 30.07.2025
Sehr geehrte Frau MdB Wegge, sehen Sie es als ihre verpflichtende Aufgabe im Rechtsausschuss des Dt.-Bundestages an, Bürger i.R.d. § 11 HWG vor (m. E. rein) KOMMERZIELLER TV-Impfwerbung zu schützen ?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 12.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Kommerzielle Impfwerbung wird streng reguliert und das ist gut so. Besser wirken staatliche Impf-/Aufklärungskampagnen, die wir stärken und ausbauen müssen.

Frage von Michael P. • 30.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Ramelow, werden Sie sich - als Mitglied des Rechtsausschusses im Dt.-BT - gem. § 11 HWG vs. VERBOTENE TV-Werbung der Impfstoffmonopolisten / -oligarchen PFIZER & GSK einsetzen ?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 28.08.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Für uns steht im Mittelpunkt, das Gesundheitssystem konsequent am Gemeinwohl auszurichten.

Frage von Nils W. • 30.07.2025
Wann gedenken Sie, das Elterngeld gemäß des von Ihnen mitgetragenen Koalitionsvertrags zu erhöhen? Meinen Sie nicht, dass dies längst überfällig ist, nach der Einführung im Jahr 2007?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ein Gesetzentwurf oder ein Zeitplan für die Umsetzung aus dem federführend verantwortlichen BMBFSFJ ist mir dazu bis dato jedoch nicht bekannt, weshalb ich keine belastbaren zeitlichen Aussagen treffen kann.

Frage von Gerd F. • 30.07.2025
Sie fordern nationale Souveränität und lehnen EU-Zentralismus ab—wie passt das zu Ihrer Mitwirkung in NATO-Gremien, die auf überstaatlicher Koordination beruhen?
Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort 30.07.2025 von Jan Ralf Nolte AfD

Die Mitarbeit in der NATO-PV wahrt nationale Souveränität und stärkt Deutschlands Interessen im Verteidigungsbündnis.

Frage von Gerd F. • 30.07.2025
Wie sichern Sie die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr, wenn Ihre Fraktion gleichzeitig Ausgaben senken und Auslandseinsätze einschränken will?
Antwort 04.08.2025 von Daniel Zerbin AfD

Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hat für die AfD Priorität. Wir setzen auf Effizienz, Fokus auf Verteidigung und europäische Zusammenarbeit.

Frage von Mirko H. • 29.07.2025
Inwieweit werden bei der Ausarbeitung des Suizidpräventionsgesetzes auch besonders vulnerable Gruppen - insbesondere Menschen im Autismus-Spektrum - berücksichtigt?
Ates Gürpinar
Antwort 19.08.2025 von Ates Gürpinar Die Linke

Zukünftige Fachstelle für Suizidprävention muss besonders gefährdete Gruppen speziell adressieren