Ein Gesetzentwurf oder ein Zeitplan für die Umsetzung aus dem federführend verantwortlichen BMBFSFJ ist mir dazu bis dato jedoch nicht bekannt, weshalb ich keine belastbaren zeitlichen Aussagen treffen kann.
Die Mitarbeit in der NATO-PV wahrt nationale Souveränität und stärkt Deutschlands Interessen im Verteidigungsbündnis.
Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hat für die AfD Priorität. Wir setzen auf Effizienz, Fokus auf Verteidigung und europäische Zusammenarbeit.
Zukünftige Fachstelle für Suizidprävention muss besonders gefährdete Gruppen speziell adressieren
In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit der Abgeordneten der demokratischen Fraktionen den Antrag "Suizidprävention stärken" verabschiedet. Hierin wird die Notwendigkeit eines zielgruppenspezifischen Vorgehens betont.
Im Rahmen des Gesetzes wird auch die Erfassung von Suiziden und assistierten Suiziden, sowie Suizidversuchen und -motiven debattiert. Dabei könnten auch Merkmale wie Autismus aufgenommen werden. Es gibt bereits eine Kliniksuiziddatenbank, die aber nicht ausreichend ist und deren Finanzierung unsicher ist.