Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Gegen Maßnahmen des Jugendamtes kann Widerspruch eingelegt werden, die Ombudsstelle kontaktiert werden oder das Familiengericht angerufen werden.

Mir ist keine Statistik bekannt, die diese Grundannahme stützt. Tatsächlich wird immer jede Strecke individuell betrachtet.

wir setzen uns als Linksfraktion für einen Ausbau der Kapazitäten auf der Schiene sowohl für den Personen- als auch Güterverkehr ein.

Ich bin der Meinung, dass der landesweit abgestimmte integrale Taktfahrplan des Deutschlandtaktes ein überaus wichtiges Konzept und vor allem realisierbar ist.

Da seit 2015 Kaisenhäuser, in denen die Wohnnutzung durch die Auswohnberechtigten aufgegeben worden ist, für kleingärtnerische Zwecke weitergenutzt werden dürfen, wurde die Abarbeitung der Abbruchvereinbarungen für intakte Behelfsheime ausgesetzt und es wurden seitdem auch nur noch in wenigen Einzelfällen neue Abbruchvereinbarungen geschlossen.

Die DB Netz AG als Vorhaben-trägerin von Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist nicht frei darin, notwendige Infrastrukturmaßnahmen auf bestimmten Strecken jeweils der für sie unternehmerisch vorteilhaftesten Finanzierung zuzuordnen. Nur dann wäre jedoch der von Ihnen beschriebene Fehlanreiz gegeben.