Antwort 26.06.2023 von Johann Saathoff SPD
Danach wird das Gesetzgebungsverfahren zur Alimentation so schnell wie möglich finalisiert.
Danach wird das Gesetzgebungsverfahren zur Alimentation so schnell wie möglich finalisiert.
Annalena Baerbock steht im Austausch mit dem britischen Außenminister und hat wiederholt das US-amerikanische Rechtsverständnis zu diesem Fall problematisiert.
Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz sieht vor, Balkonkraftwerke vereinfacht einbauen zu können.
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Es ist sozial ungerecht, dass in der Bundesrepublik Rentner keine Ermäßigung im öffentlichen Personennahverkehr erhalten
n der Tat halten wir im Finanzministerium und in der FDP-Bundestagsfraktion auch die Abschaffung des separaten Verlustverrechnungskreises für Aktienveräußerungsverluste für sinnvoll