Antwort 02.08.2023 von Helmut Kleebank SPD
Zunächst habe ich für den ersten, nämlich dem strengeren bzw. weniger liberalen Vorschlag, den ich favorisiert habe, zugestimmt.
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Antwort 07.07.2023 von Hakan Demir SPD
Sie können Ihre deutsche Staatsangehörigkeit nicht abgeben und staatenlos sein
Antwort 24.07.2023 von Timo Schisanowski SPD
Unabhängig von der juristischen Verantwortung, hat das PKW-Mautdesaster allen voran der ehemalige CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu verantworten
Antwort 20.07.2023 von Bengt Bergt SPD
Es kann mehrere Ursachen geben, die zu einem zeitweisen Stillstand von Windkraftanlagen führen.
Antwort 24.07.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Es gibt viele Fehler, die begangen worden sind und auch Generationskonflikte.
Antwort 28.08.2023 von Sabine Friedel SPD
Mit den Anpassung bei der Beihilfe und den Zuschlägen haben wir in Sachsen ein Modell kreiert, das einen sicherlich innovativen Weg geht, aber das Ziel doch erreicht und dabei alle verfassungsrechtlichen Vorgaben erfüllt.