Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp L. • 21.10.2022
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Braun, weshalb lässt das Kanzleramt die Beteiligung Cosco am Hamburger Hafen trotz der großen Ablehnung von 6 Ministerien prüfen? Vielen Dank.
Portrait von Helge Braun
Antwort 26.01.2023 von Helge Braun CDU

ich sehe die geplante Beteiligung von Cosco am Hamburger Hafen ausgesprochen kritisch. Zur Haltung und den Beweggründen von Bundeskanzler Olaf Scholz müssen Sie die Bundesregierung fragen.

Frage von Esther B. • 21.10.2022
Wie hat sich in den letzten Wochen die gesetzliche Lage geändert für qualifizierte Einreisende aus Afrika, die in D studiert haben?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 24.10.2022 von Karamba Diaby SPD

Wie Sie möglicherweise der Presse entnehmen konnten, sollen die Eckpunkte für eine geplante Reform des Einwanderungsrechts noch im Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet werden

Frage von Lars H. • 21.10.2022
Vor Jahren hat das Krankenhaus Homberg geschlossen, Melsungen steht vor dem aus, Fritzlar kämpft um das Überlebenden. Was setzt die Regierung den Profitinteressen der Krankenhausbetreiber entgegen?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 01.11.2022 von Edgar Franke SPD

Über Fallpauschalen stellen wir sicher, dass alle Krankenhäuser eine angemessene Vergütung für ihre Behandlungen erhalten.

Frage von Edgar F. • 21.10.2022
Wie wird die mit der Abschaltung der 3 letzten deutschen AKWs am 15.04.2023 wegfallende Leistung (ca. 4,3 GW) im Winter 2023/24 kompensiert?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 21.10.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Um die Energiewende möglichst klimaneutral hin zu bekommen so meine Einschätzung werden wir die AKWs 5 Jahre noch benötigen

Frage von Peter/Jan-Peter B. • 21.10.2022
Hallo Herr von Heusinger, was denken Sie über abgeordnetenwatch.de? Mit freundlichen Grüßen Peter Babnik
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 23.10.2022 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Find ich gut.

Frage von Jochen H. • 21.10.2022
Energiepauschale für Vorruheständler: Wie sehen Ihre Bemühungen aus, hier noch zu einem positiven Resultat für die sich im Vorruhestand befindlichen Bürger aus?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Es ist in der Tat auch in meinen Augen ungerecht, dass Vorruheständler bei dieser Regelung und ebenso schon im September bei der allgemeinen Energiepreispauschale leer ausgegangen sind