Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Mit dem BTHG wurden mehr Möglichkeiten der Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen geschaffen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wie stehen Sie zum Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco bei einem Hamburger Hafenterminal?
Antwort 14.11.2022 von Matthias Mieves SPD
Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben
Antwort 29.11.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
"Wir haben daher als CDU/CSU einen Antrag zur Änderung des Strafgesetzbuches an entsprechenden Stellen gestellt. Leider hat die Ampel nicht zugestimmt."
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Für diese Härtefallhilfen hat die Bundesregierung insgesamt bis zu 1,8 Mrd. Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung gestellt, die nach Bedarf auf die Länder aufgeteilt werden. Die Antragsstellung und Abwicklung der Hilfen erfolgen über die Bundesländer.
Antwort 18.11.2022 von Andrea Lindholz CSU
Als Unionsfraktion begrüßen wir die Einigung auf eine Gaspreisbremse und die zusätzlich beschlossenen Entlastungen bei Strom und Gas.
Antwort 14.12.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Frage versucht, eine von mir zuvor klar gegebene Antwort zu verdrehen.