Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irene S. • 30.11.2022
Wann nehmen sie das Gesetz über die Erwerbsminderungsrente und die Reform zurück,die absolut nicht sozial ist,und kranken Menschen nicht hilft.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Erwerbsminderungsrenten und Leistungen zur Teilhabe (z.B. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) werden dann geleistet, wenn die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind

Frage von Jochen T. • 30.11.2022
Ich hatte sie gefragt auf welcher Rechtsgrundlage es beruht, dass Alkohol ab 16 erlaubt ist, nicht welche Tradition in Südbaden herrscht^^D, das ist bekannt. Bitte antworten sie mir doch zur Frage?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 30.11.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Jugendschutzgesetz

Frage von Helmut F. • 30.11.2022
Guten Morgen, für Vorruheständler gibt es die Energiepreispauschale also nicht vom Arbeitgeber, von der Rentenversicherung natürlich auch nicht - Lücke ? BG
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.11.2022 von Thorsten Frei CDU

leider besteht an dieser Stelle eine Regelungs- und Gerechtigkeitslücke, die SPD, Grüne und FDP trotz unserer Hinweise nicht schließen wollten und letztlich mit ihrer parlamentarischen Mehrheit beschlossen haben.

Frage von Eric C. • 30.11.2022
Wie errechnet sich die 80%-Regel für die Strompreis-bremse, wenn im Vorjahr die Wohnung Monate lang wegen eines Krankenhaus- aufenthalts nicht genutzt wurde?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 09.01.2023 von Michael Kruse FDP

[...] Allerdings können die Netzbetreiber in ihrer Verbrauchsprognose eine Korrektur von Sondereffekten vornehmen. Die Netzbetreiber haben einen Anreiz, die Jahresverbrauchsprognose korrekt zu pflegen, um ihre Kosten für die Regel- und Ausgleichsenergie im Rahmen zu halten.

Frage von Eric C. • 30.11.2022
Wie errechnet sich die 80%-Regel für die Strompreis-bremse, wenn im Vorjahr die Wohnung Monate lang wegen eines Krankenhaus Aufenthalts nicht genutzt wurde?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 14.06.2023 von Nina Scheer SPD

Netzbetreiber können in ihrer Verbrauchsprognose eine Korrektur von Sondereffekten vornehmen

Frage von Eric C. • 30.11.2022
Wie errechnet sich die 80%-Regel für die Strompreis-bremse, wenn im Vorjahr die Wohnung Monate lang wegen eines Krankenhaus Aufenthalts nicht genutzt wurde?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 20.12.2022 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Jahresverbrauchsprognose kann durch den Stromlieferanten und den Netzbetreiber wieder dem üblichen Stromverbrauch der letzten Jahre angepasst werden.