Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.12.2022 von Matthias Miersch SPD

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein FAQ zu den Strompreisbremsen geschrieben, in welchem auch die Frage „Ich habe einen zeitvariablen Tarif, z.B. für eine Nachtspeicherheizung. Wie wird der zeitvariable Tarif berücksichtigt?" behandelt wird. Gerne möchte ich Ihnen im Nachfolgende die Antwort hierzu wiedergeben:

Portrait von Alena Trauschel
Antwort 21.12.2022 von Alena Trauschel FDP

Insgesamt sehen wir Freie Demokraten jedoch das generelle Problem einer Strommangellage, gegen die auf Dauer nur die physikalische Produktion von Strom hilft. Daher liegt unser Fokus darauf, alle verfügbaren Formen der Energieproduktion zu nutzen.

Portrait von Alena Trauschel
Antwort 20.12.2022 von Alena Trauschel FDP

Die Planungen der Bundesregierung sowie der sie tragenden Fraktionen sehen vor, dass die Strompreisbremse auch für Nachtstrom gilt.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 20.12.2022 von Axel Schäfer SPD

Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt letzte Unklarheiten in einer gemeinsamen Interpretationserklärung mit unseren Partnern abschließend zu klären

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 04.01.2023 von Felix Schreiner CDU

Um die Verkehrssituation zu verbessern, ist ein Maßnahmenbündel erforderlich. Dazu gehören die Schaffung eines weiteren Vorstauraums, der Bau einer zweiten Rheinbrücke und die von Ihnen angesprochene dritte Fahrbahn zwischen Tiengen und dem Kreisverkehr an der B34 auf Höhe der Gemeinschaftszollanlage.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 02.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis informiere ich mich regelmäßig bei Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer über den Fortgang des Projekts. Für mich ist klar, dass unsere Region diesen Ausbau so schnell wie möglich braucht.