Antwort 27.08.2025 von Andreas Schwarz SPD
Sollten Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen, werden diese im Rahmen der bestehenden Verfahren überprüft und können sowohl dienst- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2025 von Adrian Grasse CDU
Auch vor diesem Hintergrund bin ich überzeugt davon, dass demokratische Debatten unterschiedliche Stimmen brauchen und grundsätzlich klar zwischen journalistischen Textsorten unterschieden werden muss.
Antwort 03.09.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD wird keine Maßnahmen ergreifen, um das Klima zu beeinflussen.
Antwort 12.09.2025 von Steffen Bilger CDU
Weder die Union noch Carsten Linnemann werfen den Bürgern pauschal eine „Vollkasko-Mentalität“ vor
Antwort 28.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Wir verweisen auf seine Antwort vom 21. August 2025: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-bremst-die-bundesregierung-bei-haerteren-eu-korruptionsregeln-werden-sie-sich-einsetzen-um-haertere
Antwort 26.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Erfolgreich vorgehen gegen populistische und extreme Parteien kann man nur mit guter und überzeugender Politik. An dieser Stelle sind wir gefordert, aus eigener Kraft und Stärke zu handeln. Wenig Streit und gutes Regierungshandeln, das die Mitte im Land überzeugt, ist unverändert das Gebot der Stunde.