Antwort 11.01.2023 von Denise Bittner CDU
Aus meiner Sicht sollten demokratische Formate und Beteiligungsprozesse so einfach und niedrigschwellig wie möglich sein. Insofern halte ich auch digitale Angebote für eine gute Idee.
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Antwort 13.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 (Gottseidank) ausgelaufen.
Antwort 07.02.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Gefahrenabwehr können geeignete Maßnahmen gegen Personen gerichtet werden, ohne dass es hierfür einer Nennung auf einer Terrorliste bedarf oder dies vom Nachweis der Begehung eines Verbrechens abhängen würde. Dies umfasst unter anderem auch Einreiseverbote
Antwort 11.01.2023 von Annette Becker dieBasis
Pro und Kontra müsste mit Fachleuten erörtert werden, mit Augenmerk auf Betrugs- u. Überwachungsrisiken. Analog muss immer noch möglich sein.
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenden Sie sich für weitere Informationen gerne an die örtlich zuständigen Abgeordneten, Ministerin Marion Gentges und Staatssekretärin Sandra Boser.
Antwort 24.01.2023 von Ronja Kemmer CDU
Auch als ALG 1- Empfängerin können Sie über den Jahres-Steuerausgleich die Pauschale bekommen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind