Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Victor v. • 12.01.2023
Wie stehen Sie zum Ausbau der U7 bis zum Hahneberg?
Portrait von Maurice Lange
Antwort 16.01.2023 von Maurice Lange BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin zwar für den Ausbau der U7 - Bis zum Hahneberg aber wäre wahrscheinlich zu teuer für den Nutzen und würde den benötigten Bau verzögern

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 19.01.2023 von Carsten Brodesser CDU

Ich bin der Ansicht, dass der Bundestag viel zu groß ist und wir dringend eine gute Wahlrechtsreform benötigen. Den aktuellen Vorschlag der Ampel-Koalition, der uns ohne eigene Beteiligung einfach vorgelegt wurde, lehnen wir allerdings ab.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 18.01.2023 von Julia Klöckner CDU

Wir als Union haben einen vorgelegt, den der Koalitionspartner in der vergangenen Legislaturperiode abgelehnt hatte. In der vergangenen Legislaturperiode wurde hingegen bereits eine Verringerung der bisherigen 299 Wahlkreise auf 280 beschlossen.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 23.01.2023 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Verkleinerung des Bundestags stellt dessen Funktionsfähigkeit und die politische Glaubwürdigkeit unseres Parlaments sicher. Nach dem bislang geltenden Bundeswahlgesetz ist ein Bundestag von 900 Abgeordneten nicht ausgeschlossen. Dies gilt es unbedingt zu vermeiden. Deshalb trete ich für den zeitnahen Beschluss einer Wahlrechtsreform ein, die den Bundestag auf seine gesetzliche Sollgröße verkleinert.

Frage von Sylvia K. • 12.01.2023
Was verstehen Sie unter Basisdemokratie?
Sabrina Kollmorgen dieBasis
Antwort 14.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis

Ich verstehe unter der Basisdemokratie , dass alle relevanten Entscheidungen ohne Repräsentanten von den Betroffenen selbst getroffen und entschieden werden, und zwar durch eine unmittelbare Beteiligung in Form einer durchgeführten Abstimmung oder eine direkte Aktion. 

Frage von Sylvia K. • 12.01.2023
Was verstehen Sie unter Basisdemokratie?
Heike Franziska Bartsch
Antwort 14.01.2023 von Heike Franziska Bartsch dieBasis

Volksabstimmungen sind im Grundgesetz vorgesehen und sollten dementsprechend ähnlich wie in der Schweiz stattfinden, um so den Bürgern und Bürgerinnen die Entscheidungsgewalt in der Ausgabenpolitik, für ihre eingezahlten Steuern zurückzugeben.