Antwort 29.09.2023 von Melanie Huml CSU
In die internen Abstimmungsprozesse der Bundesregierung aus SPD, Grüne und FDP habe ich als Landespolitikerin der CSU keine Einsicht und auch keinen Einfluss
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP
über Waffenlieferungen entscheidet die Exekutive, d. h. die Bundesregierung. Wir können sie als Parlament lediglich dazu auffordern.
Antwort 11.09.2023 von Peter Biet ÖDP
Wenn ich Verständnis für Skeptiker der Impfung habe, so erwarte ich allerdings auch selbiges für diejenigen, die meinten, es sei für sie besser, sich impfen zu lassen.
Antwort 11.09.2023 von Fritz Effenberger Die Linke
Die bayrischen Coronamassnahmen waren überzogen, rechtswidrig und nicht wissenschaftlich, sondern nur politisch begründet.
Antwort 14.09.2023 von Niko Thomas Die Linke
die Pandemie hat gezeigt, dass trotz Warnung der Wissenschaft in der Vergangenheit, kein ausreichendes Konzept zur Bekämpfung einer Pandemie erstellt wurde.
Antwort 20.09.2023 von Nadine Heselhaus SPD
neben Bocholt befinden sich elf weitere Kommunen in meinem Wahlkreis.