Antwort 14.01.2023 von Markus Schreiber SPD
Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.
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Antwort 15.01.2023 von Johannes Arlt SPD
Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
Antwort 29.03.2023 von Maja Wallstein SPD
Unser Ziel ist der Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen.
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Nach diesem brutalen und mörderischen Angriff Russlands auf die Ukraine wird dies in der nächsten Dekade jedoch nicht auszuschließen sein.
Antwort 06.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden.
Antwort 30.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf der Gruppe Castellucci und andere, den auch Katrin Göring-Eckardt unterstützt, stellt sich der keineswegs trivialen Aufgabe, zwei Rechtsgüter in einen Ausgleich miteinander zu bringen: die Selbstbestimmung und den Schutz des Lebens.