Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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FDP Unterfranken #1
Antwort 16.10.2023 von Helmut Kaltenhauser FDP

Vielmehr bin ich der Meinung, dass wir zu einem sachorientierten politischen Disput zurückkommen müssen, dann können wir Menschenfängern und Populisten den Wind aus den Segeln nehmen.

Portrait von Karsten Klein
Antwort 08.11.2023 von Karsten Klein FDP

Die AfD stellt zweifellos eine rechtsextreme Bedrohung für unsere Demokratie dar.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 17.10.2023 von Andrea Lindholz CSU

Auch eine etwaige AfD-Verbotsdiskussion gerade jetzt, wo die Partei in Umfragen zugelegt hat, halte ich für schädlich.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 21.12.2023 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt gewichtige Argumente dafür, dass die AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt. Aber es gibt auch gewichtige Gründe, die momentan gegen ein Verbotsverfahren sprechen

Portrait von Geert Mackenroth
Antwort 16.10.2023 von Geert Mackenroth CDU

Nein.

Portrait von Eric Dietrich
Antwort 25.07.2024 von Eric Dietrich CDU

Aktuell bin ich deshalb der Auffassung, dass wir der AfD mit besseren Antworten und besserer Politik begegnen sollten, als über ein Verbot zu sprechen.